Nittel V (WG) Teilgebiet 2 Spiesberg [71110]

Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1

Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Trier

 
 
Diese Veröffentlichung erfolgt nachrichtlich. Der Verwaltungsakt wird ortsüblich bekannt gemacht in dem Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Saarburg sowie im Trierischen Volksfreund.

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg", Landkreis Trier-Saarburg
Flurbereinigungsplan/Zusammenlegungsplan, Nachträge, Spruchstelle/OVG

Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag I geänderten Flurbereinigungsplanes


I. Im Flurbereinigungsverfahren Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“, Landkreis Trier-Saarburg wird den Beteiligten der durch den Nachtrag I geänderte Flurbereinigungsplan gemäß §§ 59 Abs. 1 und 60 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) i.d.F. vom 16.03.1976, BGBl. I S. 546, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008, BGBl. I S. 2794,

am Dienstag, den 29.10.2019, von 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr
im Gasthaus Holbach-Müller, Kirchenweg 15, 54453 Nittel

bekanntgegeben.

Der durch den Nachtrag I geänderte Flurbereinigungsplan liegt in dieser Zeit zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus. Beauftragte des DLR – Mosel, Dienstsitz Trier werden die neue Feldeinteilung erläutern und Auskünfte erteilen. Auf Antrag können einzelne Beteiligte zu einem späteren Zeitpunkt in ihre neuen Grundstücke örtlich eingewiesen werden. Es liegt im eigenen Interesse der Beteiligten, diesen Termin, der eigens zur Auskunftserteilung und Erläuterung bestimmt ist, wahrzunehmen. Im Anhörungstermin (vgl. Ziffer II. dieser Ladung) besteht erfahrungsgemäß nicht die Möglichkeit, eingehende Auskünfte über die Abfindung einzelner Teilnehmer zu erteilen.

Die Zuteilungskarte (Nachtrag I) steht auch im Internet unter ttp://www.dlr-mosel.rlp.de (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“ -> 5. Karten; mit der rechten Maustaste auf die Karte klicken → Link in neuem Fenster öffnen) zur Verfügung. Wir bitten, diese Möglichkeit zu nutzen.

II. Zur Anhörung der Beteiligten über den Inhalt des durch den Nachtrag I geänderten Flurbereinigungsplanes wird hiermit gemäß §§ 59 Abs. 2 und 60 FlurbG Termin anberaumt auf


Dienstag, den 29.10.2019, vormittags um 11.30 Uhr
im Gasthaus Holbach-Müller, Kirchenweg 15, 54453 Nittel

zu dem die von diesem Nachtrag Betroffenen hiermit geladen werden.

Der Nachtrag I zum Flurbereinigungsplan Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“ wurde aufgestellt

1. zur Erledigung von Anträgen, die dem Zweck des ländlichen Bodenordnungsverfahrens dienen;
2. zur Erledigung der von einzelnen Beteiligten gegen den Flurbereinigungsplan erhobenen Widersprüche;
3. zur Übernahme von Eigentumsänderungen im alten Bestand, soweit sie noch nicht bei der Abfindung berücksichtigt wurden und daher eine Änderung der Abfindung begründen (auch Belastungen);
4. zur Behebung offenbarer Unrichtigkeiten im Flurbereinigungsplan gemäß § 132 FlurbG.

Widersprüche gegen den Inhalt des durch den Nachtrag I geänderten Flurbereinigungsplanes müssen die Beteiligten - zur Vermeidung des Ausschlusses - entweder im Anhörungstermin am 29.10.2019 vorbringen oder innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach diesem Termin (also vom 30.10.2019 bis 12.11.2019) schriftlich oder zur Niederschrift bei dem DLR Mosel in Trier erheben. Die im Anhörungstermin vorgebrachten Widersprüche sind in eine Verhandlungsniederschrift aufzunehmen. Die schriftlichen Widersprüche müssen innerhalb der zweiwöchigen Frist bei dem DLR Mosel eingegangen sein.

Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden Fassung zu versehen.
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei dem DLR sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite
www.dlr.rlp.de unter Service/Elektronische Kommunikation ausgeführt sind.

Vor dem Anhörungstermin am 29.10.2019 beim DLR oder sonstigen Stellen eingehende Schreiben oder Vorsprachen können nicht als Widersprüche gegen die Regelungen des Nachtrages I zugelassen werden.

Hierauf wird besonders hingewiesen.

Beteiligte, die keine Widersprüche zu erheben haben oder erhobene Widersprüche nicht aufrechterhalten wollen, brauchen zum Anhörungstermin nicht zu erscheinen.

Reise- und Fahrtkosten werden nicht erstattet.

Wer an der Wahrnehmung des Termins verhindert ist, kann sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Der Bevollmächtigte hat seine Vertretungsbefugnis durch eine ordnungsgemäße Vollmacht nachzuweisen. Dies gilt auch für die Vertretung durch den Ehepartner bzw. Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.
Die Unterschrift des Vollmachtgebers muss von einer dienstsiegelführenden Stelle (z. B. Stadt- oder Verbandsgemeindeverwaltung oder Ortsbürgermeister) beglaubigt sein. Als Geschäft, das der Durchführung der Vereinfachten Flurbereinigung dient, ist die Beglaubigung gemäß § 108 FlurbG kosten- und gebührenfrei.

Liegt dem DLR bereits eine entsprechende Vollmacht vor, ist eine erneute Vorlage nicht erforderlich, da die einmal erteilte Vollmacht für das gesamte Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren gilt.

Vollmachtsvordrucke können bei dem Vorsitzenden des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“, Herrn Franz-Josef Kohn, Kirchenweg 14, 54453 Nittel oder beim DLR Mosel in Empfang genommen werden. Der Vollmachtsvordruck steht auch im Internet unter http://www.dlr-mosel.rlp.de (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“ -> Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken) zur Verfügung.

III.Jeder von dem Nachtrag I unmittelbar betroffene Beteiligte erhält mit der Ladung einen Auszug aus dem geänderten Flurbereinigungsplan zugestellt. Es wird gebeten, den Auszug zum Termin mitzubringen.

Miteigentümer und gemeinschaftliche Eigentümer erhalten nur einen Auszug; dieser wird entweder dem gemeinsamen Bevollmächtigten, dem in der Flurbereinigungsgemeinde wohnenden iteigentümer, gemeinschaftlichen Eigentümer oder dem in den Eigentumsunterlagen des DLR Mosel, Dienstsitz Trier an erster Stelle Eingetragenen zugesandt. Diese haben die Verpflichtung, den Auszug auch den übrigen Eigentümern zugänglich zu machen.

Die Änderungen sind in den Auszügen für die Beteiligten durch den
Hinweis „Nachtrag 1“ kenntlich gemacht.

IV. Zusatz für die Inhaber von Rechten an Grundstücken:

Nebenbeteiligte, deren Rechte aus dem Grundbuch ersichtlich sind, erhalten mit dieser Ladung ebenfalls einen Auszug aus dem Flurbereinigungsplan. Für die Rechte haften die im Auszug näher bezeichneten Abfindungsgrundstücke. Die bisher haftenden alten Grundstücke können anhand der im Auszug gemachten Angaben über die Grundbucheintragungen festgestellt werden.
Das eingetragene Recht bleibt - sofern es nicht die Festsetzung „im Grundbuch eingetragene, zu löschende Rechte, Lasten und Beschränkungen“ erhält - im Flurbereinigungsverfahren durch Ausweisung von entsprechendem neuen Grundbesitz gewahrt, und der neue Grundbesitz tritt bezüglich der Belastungen anstelle des alten Grundbesitzes.

V. Besitz, Verwaltung und Nutzung der von diesem Nachtrag betroffenen Grundstücke gehen am 30.10.2019 auf die neuen Planempfänger über.

VI. Die im Nachtrag I festgesetzten zu zahlenden Geldausgleiche werden fällig einen Monat nach schriftlicher Aufforderung. Über die auszuzahlenden Geldausgleiche erhalten die betroffenen Teilnehmer einen Scheck.

Im Auftrag
(Siegel)

Gez. Manfred Heinzen

letzte Aktualisierung: 10/02/2019
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Die Aufbaugemeinschaft Nittel hat in ihrer Mitgliederversammlung am 25.01.2011 den planmäßigen Wiederaufbau der Rebanlagen der Weinbergsflächen südlich der Ortslage Nittel beschlossen. Dabei wurden die festgelegten Aufbauabschnitte I bis VII umfangmäßig festgelegt.
Das Flurbereinigungsgebiet Nittel V (WG), Teilgebiet 2 'Spiesberg' umfasst die Flächen der Gemarkung Nittel innerhalb des Aufbauabschnittes 2.
Die Größe des Verfahrensgebietes beträgt ca. 29 ha

Ziele des Verfahrens:
1. Durchführung von bodenordnerischen und baulischen Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Bewirtschaftung der Weinbergsflächen
2. Planmäßiger Wiederaufbau der Rebanlagen
3. Erhalt der WeinKulturLandschaft Mosel
4. Durchführung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 06/12/2007
Anordnungsbeschluss 11/13/2014
Wahl des Vorstandes der TG 12/02/2008
Feststellung der Wertermittlung 06/29/2016
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan 07/29/2016
Planwunschtermin 01/20/2016
Allgemeiner Besitzübergang 05/10/2017
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes 05/09/2017
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
Teilungsbeschluss
(neu eingestellt am 13.11.2014)
Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung und
Ladung zum Planwunsch
(eingestellt am 11.12.2015)
1. Änderungsbeschluss
(eingestellt am 26.02.2016)
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
(eingestellt am 01.07.2016)
Termin zur Offenlage des Flurbereinigungs-
planentwurfes (Rohplanvorlage)

(eingestellt am 21.07.2016)
Vorläufige Anordnung gemäß § 36 FlurbG
(eingestellt am 11.08.2016)
Ladung zur Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes
(eingestellt am 04.04.2017)
Vorläufige Besitzeinweisung nach §65 FlurbG
(eingestellt am 11.04.2017)
Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag 1 geänderten Flurbereinigungsplans
(neu eingestellt am 30.09.2019)
 
5. Kartenoben
 
Für die optimale Darstellung der Karten öffnen Sie die pdf-Datei bitte mittels rechtem Mausklick und "Link in neuem Fenster öffnen"!
Karte zur Gebietsabgrenzung
Karte zur Wertermittlung
(neu eingestellt am 08.12.2015)
Karte zur Rohplanvorlage
(eingestellt am 25.07.2016)
Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen
(eingestellt am 11.08.2016)
Karte zur vorläufigen Anordnung gemäß § 36 FlurbG
(eingestellt am 11.08.2016)
Karten zur Planvorlage
(eingestellt am 06.04.2017)
Karten zum Nachtrag I
(neu eingestellt am 02.10.2019)

© DLR Mosel
 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitzender der TG:
Franz-Josef Kohn
Anschrift:
Kirchenweg 14, 54453 Nittel
Telefon:
06584/7142
Email:
sonstige Mitglieder:
Apel Harald
Hein Peter
Michaeli Werner
Beck Hans Walter
Sonntag Thomas
Hemmerling Michael
Frieden Horst
Lautem Peter
Weber Hans-Leo
 
 
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trieroben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
54295 Trier, Tessenowstrasse 6
Email:
dlr-Mosel@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Heinzen, Manfred
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung:
Theis, Bernhard
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Graul, Heike
Sachgebietsleiter Landespflege:
Oeffling, Walter
Sachgebietsleiter Bau:
Candels, Alexandra
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
44 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
75
Kosten:
Finanzierung:
Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift über die Förderung von Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz ergibt sich im Flurbereinigungsverfahren Nittel 'Spiesberg' eine Bezuschussung der zuwendungsfähigen Ausführungskosten in Höhe von 90 v.H., sodass der von den Beteiligten des Flurbereinigungsgebietes zu leistende Eigenanteil lediglich 10 v.H. beträgt.
beteiligte Gemeinden:
Nittel
 
9. Verfahrensbilderoben
 

© DLR
 


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Vermessung und Abmarkung in Flurbereinigungsverfahren
Antrag auf Abmarkung
Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht
Antrag auf Grenzanzeige der neuen Flurstückel