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Dienstleistungszentren Ländlicher Raum - Rheinland-Pfalz (www.DLR.RLP.de)

Deicherhöhung Otterstadt [41147]      Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Zust. Dienststelle: DLR Rheinpfalz mit Dienstsitz: Neustadt
 
 

Schlussfeststellung

Durch die Schlussfeststellung vom [14.07.2020] wird das Flurbereinigungsverfahren formal abgeschlossen.
Nach Unanfechtbarkeit der Schlussfeststellung tritt die Rechtsfolge ein, dass Beteiligte an dem Verfahren mit Nachforderungen, Anträgen, Widersprüchen nicht mehr gehört werden können und die Zuständigkeit der Flurbereinigungsbehörde erlischt.

(s. Bekanntmachungen)

 
letzte Aktualisierung: 07/17/2020
1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachung
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Rheinpfalz in Neustadt
8. Verfahrensdaten
 
1. Verfahrensgebiet
 
Übersichtskarte
unmaßstäblich

Darstellung auf der Grundlage der Geobasisdaten der Vermessungs- und Katasterverwaltung. Mit Genehmigung des Landesamtes für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz.
 
 
2. Ziele des Verfahrens
 
Die Neubaugruppe Hochwasserschutz Oberrhein hat im April 2005 Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren 'Ausbau des Rheinhauptdeiches von Deich-km 7,1 bis Deich-km 12,6 Deichabteilung III in den Gemarkungen Otterstadt und Waldsee' aufgestellt. Die Planfeststellung zur Dammverbreiterung erfolgte am 29.04.2005.

Das Landmanagement zur Ausweisung der Verbreiterungsfläche des Dammes erfolgt im Flurbereinigungsverfahren.

Durch das Flurbereinigungsverfahren soll der ländliche Grundbesitz zur Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung sowie zur Verbesserung der Produktionsbedingungen neu geordnet werden.

Zu diesem Zweck sollen:
Die überwiegend in Gemengelage liegenden Grundstücke durch ein neues bzw. ergänzendes Wegenetz erschlossen und in Form und Größe für eine rationelle Bewirtschaftung geeignete Besitzstücke gestaltet werden.
 
3. Verfahrensablauf
 
Einleitende Informationen
Anordnungsbeschluss
Wahl des Vorstandes der TG
Bekanntgabe der Wertermittlung der Flurstücke
Ausbauplanung mit landschaftspflegerischem Begleitplan
Planwunschtermin
Allgemeiner Besitzübergang
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungen
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 

Aktuell

    Schlussfeststellung
    Öffentliche bekanntmachung vom 14.07.2020


Archiv

    vorläufige Besitzeinweisung
    vom 05.09.2011
091105_besitzeinweisung.pdf
    Bekanntgabe Flurbereinigungsplan
    vom 06.12.2011
    Ausführungsanordnung
    vom 01.03.2012
 
5. Karten
 
 
6. Vorstand der TG
 
Vorsitzender der TG:
Ernst Holz
Anschrift:
Telefon:
Email:
sonstige Mitglieder:
 
7. Mitarbeiter des DLR Rheinpfalz in Neustadt
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
67433 Neustadt, Konrad-Adenauer-Str. 35
Email:
Landentwicklung-Rheinpfalz@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Schumann, Christian
Sachgebietsleiter-
Planung und Vermessung:
Marggraff, Wilfried
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Müller, Sabine
Sachgebietsleiter Landespflege:
Döringer, Stefanie
Sachgebietsleiter Bau:
Müller, Christof
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdaten
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
459.30 ha
Anzahl der Beteiligten:
184
Kosten:
0,47 Millionen Euro
Finanzierung:
50 % der Eigenleistungen werden von der SGD-Süd und 50 % von der Jagdgenossenschaft Otterstadt getragen.
Nach dem mit Datum vom 9.9.2009 genehmigten Finanzierungsplan sind die Eigenleistungen mit 25 % der entstehenden Ausführungskosten zu berechnen.
beteiligte Gemeinden:
Otterstadt, Waldsee
 
 
Offizielle Übergabe Deichausbau Otterstadt/Waldsee am 18. Juni 2008
Feierliche Enthüllung des Gedenksteines
durch die Landtagsabgeordnete Frau Klamm und Herr Creutzmann		Staatssekretärin Frau J. Kraege und
Präsident der SGD-Süd Herr Dr. Seimetz
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