Erarbeitung von Strategien zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme durch Maßnahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Bericht der Expertengruppe Flächeninanspruchnahme

• Aktivierung von Dialogprozessen und Sensibilisierung zur Flächeninanspruchnahme,
  
• Verstärkung der Teilhabe der Bürger an der Gestaltung der Entwicklungsprozesse,
  
• aktives Management der Flächen und Infrastruktur (incl. Bestandssicherung und Rückbau)
  

Im Ergebnis der Tätigkeit der Arbeitsgruppe, wird nachfolgender Bericht vorgelegt. Hierbei wird nicht auf die Minderung der Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen bei der Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen eingegangen. Hierzu liegt bereits ein von der AMK am 26.03.2004 in Osnabrück zur Kenntnis genommener Bericht der Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung vor (s. S. 36).

Unter “Flächenverbrauch” wird die (irreversible) Inanspruchnahme unbebauter (insbesondere Landwirtschafts- und Wald-) Flächen für Siedlungs-, Verkehrs- und Wirtschaftszwecke sowie für die Entsorgung verstanden.

Im Weiteren wird - auch in Übereinstimmung mit der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung - an Stelle des Begriffes “Flächenverbrauch” die Kategorie “Flächeninanspruchnahme”, verwendet, da die vorhandene Fläche nicht “verbraucht” sondern für eine andere Nutzung in Anspruch genommen wird.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren es im Jahre 2002 noch 105 ha.

Es wird angenommen, dass die o. g. Verminderung der Flächeninanspruchnahme keine tendenzielle Situationsveränderung ist, sondern vor allem konjunkturelle Ursachen hat. Die amtliche Flächenerhebung enthält keine Aussagen über die Qualität der Flächeninanspruchnahme.

Es wird davon ausgegangen, dass “weniger als die Hälfte der neuen Siedlungs- und Verkehrsflächen versiegelt sind”.¹⁾

Dabei ist die Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrsfläche nach alten und neuen Ländern und einzelnen Teilräumen unterschiedlich
(vgl. www.bbr.bund.de /raumordnung/ siedlung/tab_flaechenverbrauch_1997.htm).

Mit der durch die Bundesregierung für den Zeitraum bis zum Jahre 2020 verabschiedeten Nachhaltigkeitsstrategie wird das Ziel einer Verminderung der täglichen Inanspruchnahme von Flächen für Siedlung und Verkehr auf maximal 30 Hektar als strategisches Ziel formuliert.

¹⁾ Perspektiven für Deutschland. Unsere Strategie für eine nachhaltige Entwicklung. Die Bundesregierung. Berlin, 15. Dezember 2003, S. 14

• der sozialökonomische Wandel
  
• vorhandene Siedlungsstrukturkonzepte
  
• die öffentliche Förderung
  
• fiskalische Rahmenbedingungen der Bodennutzung
  

• Flächen stehen nicht mehr für land- oder forstwirtschaftliche Unternehmen zur Verfügung
  
• ökologische Ausgleichsfunktionen werden beeinträchtigt (Wasser, Klima)
  
• Lebensraum für Flora und Fauna wird reduziert
  
• das Landschaftsbild wird beeinträchtigt
  
• in ländlichen Räumen gibt es eine tendenziell größere Inanspruchnahme mit einer entsprechend geringen Effizienz ²⁾
  

• Bei der Erarbeitung Integrierter Ländlicher Entwicklungskonzepte (ILEK) sollten Landentwicklungsverwaltung und andere Planungsträger flächenbeanspruchender Maßnahmen (z. B. Wasserwirtschaft, Straßenbau oder auch Landespflege) frühzeitig bei der Erarbeitung einer abgestimmten Planungskonzeption zusammenarbeiten. Ziel sollte sein, eine räumliche und zeitliche Bündelung der flächenbeanspruchenden Maßnahmen zu erreichen.
  
• Auch im Rahmen des Regionalmanagements sollten die Belange einer verminderten Flächeninanspruchnahme berücksichtigt werden und in den Beteiligungsprozessen thematisiert werden.
  
• Im Rahmen der Dorfentwicklung ergeben sich Möglichkeiten sowohl im Vorbereitungs-/Planungsprozess wie auch in der Umsetzung von investiven Maßnahmen gezielt - vor allem durch die Nutzung vorhandener Bausubstanz und die Steuerung der Entwicklung in dem Innenbereich der Siedlungen die Flächeninanspruchnahme - zu verringern.
  
• Bei Maßnahmen der Neuordnung des ländlichen Grundbesitzes und der Entwicklung der ländlichen Räume zur Verbesserung der Agrarstruktur sowie durch das dort mögliche Flächenmanagement (Verfahren nach dem FlurbG und LwAnpG, freiwilliger Nutzungstausch) können die bei der Erarbeitung der Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepte (ILEK) und ggf. im Rahmen eines Regionalmanagements erzielten Ergebnisse in der Fläche umgesetzt werden.
  
  

• Analysen bzgl. der Definition von Entwicklungszielen der Region sowie Festlegung von Handlungsfeldern durchgeführt,
  
• Strategien zur Realisierung dieser Entwicklungsziele dargestellt sowie
  
• prioritäre Entwicklungsprojekte beschrieben.
  

• Koordination der Akteure im Raum
  
• Verstärkung des Problembewusstseins
  
• Interessensausgleich mit und zwischen den Landnutzern
  
• Erfassung aller geplanten flächenbeanspruchenden Maßnahmen im Raum
  
• Bestmögliche zeitliche und räumliche Bündelung der Maßnahmen, wie z.B. Kombination von Maßnahmen des Hochwasserschutzes mit Vorhaben der Biotopvernetzung oder Ausweisung gemeinsamer statt einzelner Gewerbegebiete
  
• Initiierung flächensparender Entwicklungsansätze, z.B. Innen- statt Außenentwicklung
  
• Auswahl und Festlegung von Umsetzungsräumen
  
• Flächenbezogene Bündelung eigener und anderer Umsetzungsinstrumente
  

• die Erfassung von flächenbeanspruchenden Maßnahmen im Raum

• der Interessenausgleich zwischen Landnutzern

Das Presseler Heidewald- und Moorgebiet ist ein Naturschutzgroßprojekt. Der Pflege- und Entwicklungsplan nimmt zur Umsetzung der Schutzziele des Naturschutzgebietes umfangreiche Abwägungen mit zahlreichen anderen Interessen vor, z. B. Forst- und Landwirtschaft, Fischerei, Tourismus, Siedlungsentwicklung etc. Viele der naturschutzfachlich sinnvollen Maßnahmen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen würden zu einschneidenden Veränderungen, insbesondere zu niedrigeren Erträgen und schlechterer Bewirtschaftbarkeit führen. Deshalb werden mit den Landwirtschaftsbehörden die strukturellen und finanziellen Auswirkungen auf die einzelnen Betriebe sowie geeignete Förderinstrumente zu deren Ausgleich untersucht. Mit den Betrieben wird detailliert über deren Belastung durch die veränderte Nutzung und die Auswirkungen auf die Betriebskonzepte diskutiert. Erst wenn sich nach Klärung aller dieser Fragen eine gemeinsame Lösung finden lässt, kann mit der Umsetzung von Maßnahmen des Pflege- und Entwicklungsplans begonnen werden.
Als ein weiteres Beispiel soll an dieser Stelle die: Ländliche Gebäudebörse® (www.gebaeudeboerse.de) genannt werden.

Die Ländliche Gebäudebörse® will Eigentümern leerstehender dörflicher Bausubstanz helfen, eine neue Nutzung bzw. einen Nutzer für die Gebäude zu finden. Umgekehrt will die Börse Interessenten bei der Suche nach einem vorhandenen Gebäude entsprechend ihren Vorstellungen behilflich sein. Hierzu soll mit einer breit angelegten Öffentlichkeitsarbeit ein möglichst großer Kreis von potentiellen Anbietern und Nachfragern erreicht werden. Das Ziel ist, dörfliche Bau- und Siedlungsstrukturen zu erhalten, Ortskerne durch Wohn- und Gewerbeansiedlungen zu beleben und flächenverbrauchenden Neubau zu vermeiden.

Dies umfasst die Information und Aktivierung der Bevölkerung, die Erschließung regionaler Entwicklungspotenziale und Unterstützung, Betreuung und Umsetzung des Prozesses sowie einzelner Projekte.

In Regionen, in denen die Problematik der Flächeninanspruchnahme erheblich ist, kann das Regionalmanagement die Bevölkerung für das Thema sensibilisieren und zur Mitarbeit motivieren. Das Regionalmanagement hat eine entscheidende Aufgabe in der Steuerung der Umsetzung der Entwicklungskonzepte. Dabei können Leitbilder und Strategien zu Verringerung der Flächeninanspruchnahme in der Region durch Regionalmanagements begleitet werden. Das Regionalmanagement kann fachliche Programme entwickeln und anstoßen. Dazu können regionale und überregionale Partner vernetzt und integriert werden. Das Regionalmanagement gibt Hilfestellung bei der Nutzung von Fördermöglichkeiten. Bei der Planung, Beantragung und Ausführung von Projekten zur Thematik Flächeninanspruchnahme kann das Regionalmanagement informieren, moderieren und begleiten. Auch eine begleitende Evaluation wird durch Regionalmanagement ermöglicht.

Aufgabe des Regionalmanagement ist auch die Öffentlichkeitsarbeit, um auf das Thema und die Projekte in der Region hinzuweisen.
Mögliche Themen für die Mitwirkung des Regionalmanagements können sein:

• Flächensparende Planung für Wohnbauflächen, Gewerbeflächen und Verkehrflächen
  
• Brachflächen- und Baulückendatenbank
  
• Hof- und Gebäudebörse
  
• Entsiegelungs- und Rückbauprogramme
  
• Kompensationsflächenpool
  
• Unterstützung bei kommunalem und regionalem Flächenmanagement
  
• Vernetzung
  

Die Maßnahmen der Dorfentwicklung dienen der Verbesserung der Lebens- und Arbeitsverhältnisse der dörflichen Bevölkerung und dem Erhalt des Charakters der ländlichen Siedlungen. Mit ihrem ganzheitlichen Planungs- und Umsetzungsansatz ist die Dorfentwicklung besonders geeignet, die Bürger für die Belange der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu sensibilisieren und bei der Maßnahmeumsetzung zu berücksichtigen.

Mit diesem Instrument können grundlegende Standortfragen für das künftige Wohnen und Gewerbe in einer Gemeinde beeinflusst werden. Die Kommune kann damit bereits frühzeitig wesentliche Weichen für eine kostengünstige und flächensparende Siedlungsentwicklung stellen.

Die Dorfentwicklung zeichnet sich insbesondere durch folgende Punkte aus, auf die Verringerung der Flächeninanspruchnahme einzuwirken:

• Die Vorbereitung und die Planung der Dorfentwicklung bringen viele unterschiedliche Akteure zusammen. Diese Zusammenführung der unterschiedlichsten Informationen in die Dorfentwicklungsplanung fördert vernetzendes Denken und damit auch die Einbeziehung von besonderen Problemfeldern, auch der Flächeninanspruchnahme. Die in die Planungen einbezogenen Akteure werden durch die Tätigkeit in den Arbeitskreisen motiviert, Lösungsansätze vor Ort für den Ort zu finden und auch umzusetzen.
  
• Die planerische Umsetzung der Probleme erfolgt u.a. mit solchen Instrumenten, wie der Bauleitplanung, Entwicklungskonzepte, Brachflächen- und Leerstandskataster, häufig auch mit dem Instrument der Bodenordnung.
  
• Die Instrumente der Dorfentwicklung, die Einfluss auf die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme haben, sind u.a. die Stärkung der allgemeinen Wirt-schaftskraft der Gemeinde durch Umnutzungen und Rückbau von Gebäuden, Erschließung von Wohn- und Gewerberaum durch Leerstandsbeseitigung in der Ortslage, Sicherung der ortstypischen Bausubstanz, Wohnumfeldgestaltung.
  

In Lentzke wurde der Abriss eines alten Melkstandes und eines Silos durchgeführt. Auf der entsiegelten Fläche entstand ein Festplatz für die Dorfgemeinschaft.

Durch Abriss und Entsiegelung von zwei leerstehenden Ställen mit Außenanlagen im Ortsteil Wulfersdorf von Tauche wurden Freiflächen wiederhergestellt, die jetzt landwirtschaftlich genutzt werden.

Umnutzungsmaßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung ermöglichten die Nutzung eines Gutsgebäudes zur Skaterherberge (Landkreis Teltow-Fläming) und in Görzke (Landkreis Potsdam-Mittelmark) entstand ebenfalls aus einer Gutsanlage ein Handwerkerhof.

• Einschränkung von Erschließungsmaßnahmen außerhalb von Siedlungsflächen (Dorf, Ortsteil, Wohnplatz, Weiler usw.)
  
• Eingrenzung auf Innenbereich in Siedlungsflächen
  
• Nutzung von Freiflächen in Siedlungsgebieten
  
• Sanierung von vorhandener Bausubstanz in Siedlungsgebieten
  
• Umnutzung von vorhandener Bausubstanz in Siedlungsgebieten
  
• Verbesserung der Attraktivität (zentrale Orte: Kirche, Dorfanger, Spielplätze usw.) von Siedlungsgebieten zur Vermeidung von Weggang der Dorfbevölkerung
  
• Verbesserung der Infrastruktur in vorhandenen Siedlungsgebieten
  

• Bewusstsein für die Problematik des Landschaftsverbrauchs und der leerstehenden Gebäudesubstanz verbreitern
  
• nachhaltige Entwicklung einer funktionsfähigen und identitätsstiftenden Ortsmitte
  
• Weiterentwicklung der regionalen und lokalen Baukultur
  
• sorgsamer Umgang mit den natürlichen Lebensgrundlagen sowie
  
• Bürgerbeteiligung bei der Zielformulierung und Umsetzung

Im Land Niedersachsen wird in einem Pilotvorhaben “Vom Brachflächenkataster zum Flächenmanagement” beispielhaft in einer städtischen und ländlich geprägten Kommune im Landkreis Nienburg/Weser ein Brachflächenkataster mit anschließendem Flächenmanagement erprobt. Ziel des Projektes ist es zunächst, die Informationen über Brachflächenpotentiale aufzubereiten und in einer fortschreibungsfähigen Datenbank zu hinterlegen. Der Standort mit den besten Entwicklungsmöglichkeiten soll weiter konkretisiert werden, d. h. es sollen die Nutzungsmöglichkeiten unter den Aspekten Kosten, Finanzierung, Flächenaufbereitung und Vermarktung geprüft sowie Strategien zur Wiedernutzung erarbeitet werden. Durch ein gezieltes Projektmanagement soll das Wissen aller Beteiligter effektiv genutzt, Entscheidungsprozesse gebündelt und der Informationsaustausch verbessert werden. Als erstes Modellgebiet wurde die Stadt Nienburg ausgewählt (www.nloe.de).

Im Land Sachsen stellt Dreiskau-Muckern ein Beispiel für Erhaltung und Sanierung einer vom bestehenden Zerfall gezeichneten Ortslage dar. Gelegen am Rande der Braunkohletagebaulandschaft war das Verschwinden des Dorfes bereits vorgesehen. Als Untervorhaben des EXPO 2000 Projektes “Dorf 2000 -Beispiele nachhaltiger Landentwicklung” hat Dreiskau-Muckern folgende Zielstellung umgesetzt:

• Verbesserung der Lebensverhältnisse zur Erhöhung der Ansiedlungs- und Bleibebereitschaft
  
• Herstellung der Einheit von Wohnen und Arbeit im Dorf
  
• Erhaltung und behutsame Sanierung der typischen Bausubstanz
  

Ein Verweis auf die Sächsische Umnutzungsfibel als Beispielssammlung ist auch sinnvoll.

(www.smul.sachsen.de/de/wu/landwirtschaft/laendliche_neuordnung/downloads/umnutzungsfibel.pdf)

Da die Verwirklichung der Ziele einer integrierten, nachhaltigen Landentwicklung

• zur Unterstützung der Land- und Forstwirtschaft,
  
• zur Förderung der Regionalen und gemeindlichen Entwicklung und
  
• zum nachhaltigen Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen
  

Wesentliches Ziel des Bodenmanagements ist die quantitative und qualitative Reduzierung der Flächeninanspruchnahme.

Nicht vermeidbare Flächeninanspruchnahme (im Sinne einer Flächenversiegelung) aus landespflegerischer Sicht sollte auf weniger schutzbedürftige Bereiche gelenkt werden. Aus landwirtschaftlicher Sicht ist die oft “doppelte Betroffenheit” durch Eingriff und Kompensationsmaßnahme insbesondere bzgl. landwirtschaftlicher “Gut-Böden” zu berücksichtigen. Der quantitative Ansatz verfolgt das Ziel, den Flächeninanspruchnahme insgesamt zu minimieren.

Durch die flexibel einsetzbaren Verfahren nach dem FlurbG oder LwAnpG, die die rechtlichen Grundlagen zur Verwirklichung umsetzungsintegrierter ländlicher Entwicklung bilden, können konkurrierende Fachplanungen zu einem Planungsverbund zusammengefügt und Maßnahmen konsensfähig realisiert werden. Dabei zählt das Bodenmanagement zu den Hauptaufgaben bei der Erfüllung des ganzheitlichen Ordnungsauftrages.

Die behördlich geleiteten Verfahren nach dem FlurbG und LwAnpG sind insbesondere geeignet, da sie Planungsinstrumente, Bodenordnungsinstrument und Finanzierungsinstrumente in den Verfahren vereinigen.

Das Bodenmanagement und die Flurbereinigung beginnen bereits vor der förmlichen Anordnung der Verfahren nach dem FlurbG oder LwAnpG.

Mit Hilfe der Flurbereinigung können konkurrierende Fachplanungen z.B. des Verkehrs, der Wasserwirtschaft, der Land- und Forstwirtschaft oder des Naturschutzes, zu einem Planungsverbund zusammengeführt und Maßnahmen konsensfähig realisiert werden. Im Rahmen der Flurbereinigung erfolgt die Moderation durch die Flurbereinigungsbehörden.

Innerhalb der Flurbereinigungsverfahren kann über den Verband der Teilnehmergemeinschaften eine Bodenbevorratung erfolgen.

Über den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischen Begleitplan ist es möglich, das zukünftige Wegenetz als multifunktionales Wegenetz zu gestalten.

Bodenordnung nach dem Baugesetzbuch und dem Flurbereinigungsgesetz kann kombiniert werden und vielfach Hilfestellung für ein vorausschauendes Bodenmanagement leisten. Dazu ist es erforderlich, dass die Flurbereinigungsbehörde die Gemeinden unabhängig von agrar- und infrastrukturellen Anlässen unterstützt. Eine intensive Zusammenarbeit und Abstimmung ist schon vor der Anordnung der Flurneuordnung erforderlich.

Im Rahmen der Bodenordnung nach FlurbG und LwAnpG wird erreicht:

• die Lösung von Landnutzungskonflikten
  
• die Ordnung der Flächen nach Lage, Form und Größe
  
• die Erschließung
  
• die Flächenbereitstellung für die unterschiedlichen Ansprüche
  

Im Land Rheinland-Pfalz wurden bereits im Jahre 1995 “Leitlinien für die Ländliche Bodenordnung” als Handlungsrahmen der Landeskulturverwaltung für die Lösung der vielfältigen Ordnungs- und Entwicklungsaufgaben im ländlichen Raum in Kraft gesetzt. In diesen Leitlinien wurden die “Kristallisationskerne regionaler Schwerpunkte” festgelegt. Eines der Hauptziele ist die langfristige Erhaltung und Entwicklung der vielfältigen Kulturlandschaft durch die Aufrechterhaltung bzw. Wiederaufnahme der landwirtschaftlichen Nutzung.

(www.landentwicklung.rlp.de)

(RemA im Internet: www.die-altmark-mittendrin.de)

2. Mehr Wert für die Fläche: Das “Ziel-30-ha” für die Nachhaltigkeit in Stadt und Land. Empfehlung des Rates für Nachhaltige Entwicklung an die Bundesregierung. Berlin, 2004